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Berufsbetreuer/innen: Zuverlässig, kompetent und engagiert | Sachsens Justizminister Jürgen Martens lobt Arbeit der rechtlichen Betreuer/innen
Beim Fachtag Betreuungsrecht in Meißen würdigte der sächsische Justizminister Dr. Jürgen Martens den Einsatz von Betreuer/innen für ihre Klienten: “Die Betreuer geben Menschen, die aufgrund von psychischen Krankheiten oder Behinderungen ihre Angelegenheiten nicht mehr selbst besorgen können, Schutz und Fürsorge und helfen damit, dass niemand am Rande der Gesellschaft zurückbleibt. Hierfür gebührt ihnen meine Anerkennung sowie der Dank der ganzen Gesellschaft! Es ärgert mich, wenn in der Öffentlichkeit von Betreuern oft nur im Zusammenhang mit dem Fehlverhalten einiger weniger schwarzer Schafe geredet wird. Die überwältigende Mehrzahl der sächsischen Betreuer erfüllt ihre schwierigen Aufgaben zuverlässig, kompetent und engagiert.”
Nur durch effektives Zusammenwirken von Betreuungsgerichten, Betreuungsbehörden, Betreuungsvereinen und den rechtlichen Betreuern könne für Betroffene das nötige Hilfenetz gespannt werden, das ihnen ein selbstbestimmtes Leben ermögliche, so Martens weiter.
In Sachsen gibt es aktuell Unruhe wegen der Rückstufung von mehr als 70 Berufsbetreuer/innen, die teilweise von Vergütungsstufe 3 in die Stufe 1 herabgesetzt wurden. Begründet werden die Rückstufungen mit der beruflichen Qualifikation der Betreuer/innen. Doch konkret betroffen sind sowohl Berufsbetreuer/innen, die seit vielen Jahren erfolgreich im Beruf sind, als auch Berufsbetreuer/innen, die eine akademische Ausbildung sowie entsprechende Fortbildungen nachweisen können.
Martens hob hervor, dass auch die sächsische Justiz an die BGH-Rechtsprechung gebunden sei, die angewandt werden müsse. Die geänderte Anwendung sei im Einzelfall sicher bitter, aber die Anpassungsphase könne überwunden werden. "Inwieweit der hierfür zuständige Bundesgesetzgeber – wie von den Interessenverbänden der Berufsbetreuer gefordert – für die Zukunft durch die Einführung von verbindlichen Einstufungsentscheidungen Rückstufungsrisiken vermeiden hilft, bleibt abzuwarten. Der Teufel steckt hier wie so oft im Detail. Zu beobachten ist jedenfalls, dass sich die in Berlin regierende große Koalition die Fortentwicklung des Betreuungsrechts auf die Fahne oder jedenfalls in den Koalitionsvertrag geschrieben hat und dass sich bereits erste Arbeitsgruppen mit dem Thema Betreuungsrecht beschäftigen. Die Berufsverbände sind dabei ebenso im Dialog mit der Bundesregierung wie auch wir als Landesjustizverwaltung.", führte Martens hierzu weiter aus.
Der Fachtag Betreuungsrecht wurde durch den Kommunalen Sozialverband Sachsen initiiert. Zu den rund 300 Teilnehmern zählten ehrenamtliche Betreuer, Berufsbetreuer sowie Mitarbeiter von Betreuungsbehörden, Betreuungsvereinen und Betreuungsgerichten. Auf dem Programm standen Fachreferate zum Thema „rechtliche Betreuung“ sowie eine Podiumsdiskussion mit dem Titel: „Aktuelle Herausforderungen an die rechtliche Betreuung – wie meistern?“
Nur durch effektives Zusammenwirken von Betreuungsgerichten, Betreuungsbehörden, Betreuungsvereinen und den rechtlichen Betreuern könne für Betroffene das nötige Hilfenetz gespannt werden, das ihnen ein selbstbestimmtes Leben ermögliche, so Martens weiter.
In Sachsen gibt es aktuell Unruhe wegen der Rückstufung von mehr als 70 Berufsbetreuer/innen, die teilweise von Vergütungsstufe 3 in die Stufe 1 herabgesetzt wurden. Begründet werden die Rückstufungen mit der beruflichen Qualifikation der Betreuer/innen. Doch konkret betroffen sind sowohl Berufsbetreuer/innen, die seit vielen Jahren erfolgreich im Beruf sind, als auch Berufsbetreuer/innen, die eine akademische Ausbildung sowie entsprechende Fortbildungen nachweisen können.
Martens hob hervor, dass auch die sächsische Justiz an die BGH-Rechtsprechung gebunden sei, die angewandt werden müsse. Die geänderte Anwendung sei im Einzelfall sicher bitter, aber die Anpassungsphase könne überwunden werden. "Inwieweit der hierfür zuständige Bundesgesetzgeber – wie von den Interessenverbänden der Berufsbetreuer gefordert – für die Zukunft durch die Einführung von verbindlichen Einstufungsentscheidungen Rückstufungsrisiken vermeiden hilft, bleibt abzuwarten. Der Teufel steckt hier wie so oft im Detail. Zu beobachten ist jedenfalls, dass sich die in Berlin regierende große Koalition die Fortentwicklung des Betreuungsrechts auf die Fahne oder jedenfalls in den Koalitionsvertrag geschrieben hat und dass sich bereits erste Arbeitsgruppen mit dem Thema Betreuungsrecht beschäftigen. Die Berufsverbände sind dabei ebenso im Dialog mit der Bundesregierung wie auch wir als Landesjustizverwaltung.", führte Martens hierzu weiter aus.
Der Fachtag Betreuungsrecht wurde durch den Kommunalen Sozialverband Sachsen initiiert. Zu den rund 300 Teilnehmern zählten ehrenamtliche Betreuer, Berufsbetreuer sowie Mitarbeiter von Betreuungsbehörden, Betreuungsvereinen und Betreuungsgerichten. Auf dem Programm standen Fachreferate zum Thema „rechtliche Betreuung“ sowie eine Podiumsdiskussion mit dem Titel: „Aktuelle Herausforderungen an die rechtliche Betreuung – wie meistern?“
