Erste belastbare Bilanz

Im Rahmen des „Institutes für Arbeitsmarkt und Berufsforschung“ (IAB) ziehen die Autoren nun nach einer Zeit von acht Jahren Bilanz über die Folgen von Hartz IV. Auch wenn bereits 2009 zentrale Ergebnisse in einem Bericht vorgestellt worden sind, in ihrer ganzen thematischen Breite kommen die umfassenden Auswertungen nun noch breiter und differenzierter zur Darlegung.

Darlegungen im Blick auf seine äußerst heterogene Gruppe von Menschen. Denn ebenso, wie der Gesetzgeber die Kriterien für die Erwerbsfähigkeit weit gefasst hat, ebenso breit gefächert zeigt sich der Kreis der aktuell mehr als 6 Millionen Leistungsberechtigten. Allein schon die Berücksichtigung von Erwerbstätigen („Aufstockern“) und Nicht-Erwerbstätigkeiten, beides zudem in vielfachen Formen und „Fällen“ zeigt die Breite des Feldes und die daraus resultierende Notwendigkeit der differenzierten Darstellung auf.

Eine Differenzierung, welche die Autoren in diesem Bericht sehr fundiert, mit Statistiken und anderen Quellen breit unterfüttert und damit sehr aussagekräftig vornehmen. Mit einem klaren Blick auf die Ergebnisse der zur Einführung der Reform angedachter „Aktivierungen“ zur möglichst raschen Überwindung der Arbeitslosigkeit auch in Bezug, nach damaligen Blick her, gerade auf Langzeitarbeitslose.

Ist es gelungen, die von der damaligen rot-grünen Bundesregierung festgestellte „zu oft (nur) gewährte passive Transferleistung“ umzuorientieren zu einer „aktiven Arbeitsmarkpolitik“?

Fragen, die im Buch ebenso untersucht und aufgenommen werden, wie die gesamte angedachte Struktur der Gesetzgebung und deren praktische Umsetzung dieses nun „letzten sozialen Netzes im Sozialstaat“ in den letzten Jahren.

So wird im Buch die Wirkung des SGBII und seiner Leistungen auf individueller, organisationaler und gesamtgesellschaftlicher Ebene untersucht, die Zahlen benannt und die Folgerungen benannt.

Im einzelnen gehen die Autoren zunächst einer Darstellung zur „Struktur und Dynamik“ im Bereich der Grundsicherung nach mit besonderem Blick auf sogenannte „Aufstocker“ und die allgemeine materielle Lage der Leistungsberechtigten.

Daran an schließt sich eine sehr differenzierte Betrachtung der Befunde zum Thema der „Aktivierung“, einem der wesentlichen Ziele der damaligen Reformbemühungen. Hier sind die Einlassungen zum „Beratungs- und Vermittlungsprozess“ wichtig und interessant zu lesen, denn bei allen Betrachtungen zur Konzessionsbereitschaft und der Wirkung von Sanktionen ist dies der Dreh- und Angelpunkt des Erfolges der Harz IV Reformen.

Folgerichtig darauf aufbauend gehen die Autoren im nächsten Hauptteil den (teils zur Reform neu eingeführten und seitdem beständig entwickelten) „arbeitsmarktpolitischen Instrumenten und ihren Wirkungen nach.

Dies alles liegt im Buch mit Vielfachen Tabellen und Verweisen auf Statistiken untermauert vor und verbleibt nicht nur im Allgemeinen, sondern wendet sich im vorletzen Hauptteil auch „Personen mit spezifischen Problemen am Arbeitsmarkt“ zu (in breiter Streuung), bevor im letzten Hauptteil das Fazit der Analyse in der Form zu, dass die Frage im Mittelpunkt steht, wie das SGB II insgesamt auf den Arbeitsmarkt wirkt (mitsamt einem Bedenken des Niedriglohnsektors und dessen Auswirkungen auf Leistungsbezieher des SGBII).

Sowohl die differenzierten Ergebnisse wie auch die im Anhang vorliegenden zentralen Gesetzesänderungen der letzen Jahre ermöglichen für die weiterführende Diskussion die Betrachtung auch kleinteiliger Stellschrauben in einem äußerst komplexen System, das ständiger konstruktiver Entwicklung bedarf, um seinen Zielen auch nur einigermaßen gerecht zu werden.

Wobei der Bericht durchaus von positiven Veränderungen im Zuge der Reformen zu berichten weiß.

Im Gesamten liefert dieses Buch wichtige und wesentliche Grundlagen und Beobachtungen, welche intensiv ausgewertet und einem Fazit zugeführt werden. Dem Thema angemessen allerdings in nüchterner, wissenschaftlicher Sprache mit vielfachem Zahlenmaterial. Ein Bericht, für dessen Erarbeitung es hoher Konzentration bedarf.

Rezensent: Michael Lehmann-Pape